Android Apps von Jonas Wolf

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Internetseite wird betrieben von Jonas Wolf, Württemberger Straße 48, 78628 Rottweil, Deutschland (nachfolgend Anbieter genannt). Die Seite bietet Ihnen (nachfolgend Nutzer genannt) die Möglichkeit, sich über die Software des Anbieters zu informieren, sie zu kaufen und/oder herunterzuladen. Diese Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer der Seite unabhängig davon, ob der Nutzer die Seiten nur durchblättert, sich anmeldet und Inhalte erwirbt oder Beiträge verfasst. Der Anbieter stellt den angebotenen Service ausschließich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Der Anbieter ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise zu verändern und zu aktualisieren. Der Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über die jeweils aktuell gültigen Nutzungsbedingungen zu informieren, wenn er Dienste des Anbieters nutzt. Für Downloads und Transaktionen über den Google™ Play Store, Google Wallet sowie Google und PayPal gelten zusätzlich die jeweiligen Nutzungsbedingungen dieser Dienste. Diese Nutzungsbedingungen beziehen sich auch auf Anwendungen, die vom Anbieter unter dem Pseudonym "JW 301" über den Google Play Store vertrieben werden.

2. Allgemeines

2.1 Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, Teile der Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2.2 Die Informationen, Beiträge und sonstigen Inhalte auf dieser Internetseite dienen lediglich der Information und dem privaten Gebrauch der Nutzer und dürfen ausschließlich für private Zwecke verwendet werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Informationen außerhalb der dafür vorgesehenen Downloadmöglichkeiten auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen. Das wiederholte und systematische Herunterladen auch von nach Art und Umfang nur unwesentlicher Teile der Informationen steht dem Herunterladen eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der Informationen gleich. Das Ausdrucken der Informationen ist nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Die Informationen dürfen nur in begrenztem Umfang ausschließlich an Privatpersonen zu privaten Zwecken weitergegeben werden. Jegliche Nutzung der Informationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung bedarf des vorherigen schriftlichen Einverständnisses des Anbieters. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Informationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.
2.3 Obwohl der Anbieter sich bemüht, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf der angebotenen Dienste sicherzustellen, kann der Anbieter hierfür keine Gewähr übernehmen. Der Anbieter behält sich vor, technische Probleme innerhalb eines frei selbst bestimmbaren Zeitraums zu beheben. Es ist möglich, dass das gesamte Angebot oder Teile davon in diesem Zeitraum nicht verfügbar sind.

3. Leistungen

3.1 Über die Internetseite android.tsgs.eu kann man Android-Software herunterladen (Download) sowie Lizenzen für Android-Software erwerben. Dies ist in der Regel kostenpflichtig. Nähere Einzelheiten zum Download oder Kauf findet man direkt beim jeweiligen Angebot. Die vereinbarte Gebühr wird vorab zur Zahlung fällig. Die Zahlung ist per PayPal möglich. In einigen Fällen wird ein Vertriebsweg über den Google Play Store angeboten. Für Downloads und Transaktionen gelten dort einzig und allein die Nutzungsbedingungen des Google Play Store.
3.2 Die Internetseite android.tsgs.eu bietet weiterhin die Möglichkeit (auch aus den vertriebenen Anwendungen heraus), eigene Beiträge zu öffentlich sichtbar zu verfassen. Der Anbieter behält sich vor, solche Beiträge ohne Rücksprache oder Angabe von Gründen zu entfernen, zu kürzen, zu bearbeiten oder gar nicht zu veröffentlichen.
3.3 Die Inanspruchnahme der genannten Leistungen ist in einigen Fällen ohne Anmeldung möglich, ansonsten ist eine Anmeldung mittels Google-Konto erforderlich. Die Anmeldung ist kostenlos. Mit der Anmeldung wird ein Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Anmeldung kann von jeder Partei jederzeit, ohne Angabe von Gründen, gekündigt werden. Wenn das verwendete Google-Konto gelöscht wird, ist die Anmeldung auf dieser Seite nicht mehr möglich. Sämtliche Ansprüche des Nutzers verfallen dann. Das Herunterladen/Nutzen bereits erworbener Lizenzen und Anwendungen ist unter Umständen nicht mehr möglich.
3.4 Im Rahmen der Vertragsbeziehung behalten wir uns vor, Nutzer über Neuigkeiten in unserem Angebot zu informieren. Hierzu werden E-Mails an die zur Anmeldung verwendete Adresse geschickt. Der Nutzer hat das Recht, dem Empfang dieser E-Mails jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen.

4. Rückgabemöglichkeit

Der Erwerb der Applikationen und Lizenzen erfolgt unter Ausschluss des gesetzlichen Wiederrufsrechts bei Fernabsatzverträgen. Das Widerrufsrecht ist gemäß § 312 d Abs. 4 Ziff. 1 BGB ausgeschlossen, da via Download erworbene Software aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet ist. Der Anbieter kann in Einzelfällen einer Rückerstattung zustimmen. Ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht.

5. Urheberrechte/gewerbliche Schutzrechte

Alle Daten, Informationen, Suchergebnisse, Texte und Grafiken auf dieser Internetseite genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Desweiteren bestehen ggf. gewerbliche Schutzrechte (bspw. Markenrechte, Kennzeichenrechte, u.ä.). Reproduktionen, Vervielfältigungen oder Modifikationen sind sowohl ganz oder teilweise nur mit schriftlicher Genehmigung des Anbieters erlaubt. Soweit die Inhalte auf der Internetseite nicht vom Anbieter erstellt wurden, werden die Urheberrechte und gewerblichen Schutzrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden die Inhalte der Dritten als solche gekennzeichnet.

6. Nutzungsrechte

6.1 Mit dem Download von Software oder dem Kauf von Lizenzen erhält der Nutzer ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der Software zur ausschließlichen Nutzung für private Zwecke.
6.2 An den Beiträgen der Nutzer erhält der Anbieter ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur umfassenden Vewertung im Zusammenhang mit der Internetseite. Die Gewährung des Nutzungsrecht durch den Nutzer ist kostenlos. Das Nutzungsrecht gewährt dem Anbieter auch die Entscheidung darüber, ob der Beitrag veröffentlicht wird. Einen Anspruch auf Veröffentlichung eines Beitrages auf der Internetseite hat der jeweilige Verfasser nicht.

7. Verantwortlichkeit / Haftung des Anbieters

7.1 Der Anbieter vertreibt selbst entwickelte Software und ist Urheber der Software. Dennoch übernimmt der Anbieter keinerlei Gewähr und Haftung für Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Software. Der Anbieter haftet insbesondere nicht dafür, ob die Software nach den Vorstellungen des Nutzers für dessen Zwecke nutzbar/einsatzbar ist.
7.2 Die Beiträge von Nutzern werden teilweise in Echtzeit veröffentlicht. Eine redaktionelle Prüfung der Beiträge vor deren Veröffentlichung ist deshalb nicht möglich. Für den Inhalt der einzelnen Beiträge ist der Verfasser verantwortlich. Der Anbieter wird unverzüglich nach Kenntnis eines Rechtsverstoßes den jeweiligen Beitrag löschen.

8. Verantwortlichkeit / Haftung des Nutzers

8.1 Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben zu seiner Person und seine sonstigen vertragsrelevanten Angaben vollständig und richtig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter über eine Änderung seiner Daten zu informieren.
8.2 Es ist Aufgabe des Nutzers zum Zwecke des Zugangs zum Leistungsangebot des Anbieters verwendete Passwörter oder andere Identifikationsmerkmale geheim zu halten. Nehmen Dritte unter Verwendung eines Identifikationsmerkmals des Nutzers kostenpflichtige Leistungen des Anbieters in Anspruch, haftet der Nutzer bei schuldhafter Verletzung seiner Geheimhaltungspflicht auf Ersatz der vereinbarten Gebühren.
8.3 Der Nutzer verpflichtet sich, keine Daten zu versenden, die nach Art und Beschaffenheit und/oder Größe und Vervielfältigung geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Internetseite oder sonstiger Angebote des Anbieters zu gefährden.
8.4 Der Nutzer verpflichtet sich, dass er mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Beiträge nicht gegen gesetzliche Gebote/Verbote oder gegen die guten Sitten verstößt. Hierzu gehört insbesondere, dass der Nutzer keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darstellt und nicht zu Straftaten aufruft oder Anleitungen hierfür darstellt. Die Beiträge dürfen weiterhin weder beleidigend oder verunglimpfend sein.
8.5 Bei einem Verstoß gegen die vorgenannten Regeln behält sich der Anbieter vor, die entprechenden Inhalte ganz oder teilweise vom Netz zu nehmen und/oder den Zugang des Nutzers zu Angeboten des Anbieters zu sperren. Hat der Nutzer die Verletzung der vorgenannten Regeln zu vertreten, haftet er gegenüber dem Anbieter auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der Nutzer stellt den Anbieter im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

9. Haftung für Links

Das Angebot des Anbieters enthält Links zu externen Webseiten Dritter. Diese Links wurden vom Anbieter mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Eine permanente Inhaltskontrolle der verlinkten Seiten durch den Anbieter ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung nicht möglich und zumutbar. Auf die aktuelle oder zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten hat der Anbieter keinen Einfluss. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Links und der verlinkten Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sind alleine die Anbieter der verlinkten Seiten verantwortlich.

10. Datenschutz

Der Anbieter verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Diese Nutzungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Als Gerichtsstand wird Rottweil vereinbart, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
11.3 Sollten einzelne Klauseln des Vertrages oder der Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages/der Nutzungsbedingungen nicht.

Rottweil, 29.08.2012